LMV

Kaum eingetreten bei den Grünen, schon durfte ich auf Landesebene mitbestimmen. Es ging um den Koalistionsvertrag zwischen der CDU und den GRÜNEN in Hessen. Und so war ich eines von ca. 550 Mitgliedern, die sich kurz vor Weihnachten in der Stadthalle von Hofheim am Taunus einfanden.

Nach der Registrierung erhielt ich eine Stimmkarte und einen natürlich grünen Block mit 30 Abstimmzetteln. Und so lag in meiner Hand ein klein wenig grüne Macht. Auf einem Tisch lagen zahlreiche Exemplare des Koalitionsvertrags, der erst kurz vorher fertig verhandelt wurde. Bisschen reingeschaut hatte ich, aber keine Chance, das Ganze komplett zu lesen und einzuordnen. Vieles waren Absichtserklärungen, gegen die man beim besten Willen nichts einwenden konnte. Aber auch konkrete Ziele gab es einige, z.B. soll der Anteil von Ökolandbau auf 25% gesteigert werden. Aber mir fehlte schlichtweg die Erfahrung, um zu verstehen, was Verhandlungserfolge waren und an welchen Stellen schmerzhafte Kompromisse eingegangen werden mussten.

Für Neulinge gab es wieder eine Einführung, gleich am Eingang der Stadthalle wurden uns die Besonderheiten einer grünen LMV (Landesmitgliederversammlung) näher gebracht. Neu für mich waren vor allem die quotierten Redelisten für Frauen und Männer. Wortmeldungen zu einem Thema wurden in zwei Töpfen gesammelt und abwechselnd gezogen. Zu den Abschnitten des Koalitionsvertrags konnten sich maximal drei Frauen und Männer zu Wort melden. Wenn sich nur zwei Frauen gemeldet hatten, war halt eher Schluss, auch bei mehr männlichen Wortmeldungen. Außerdem konnten sich dann Frauen spontan melden und würden vorgezogen. Fand ich gut, um die sonst übliche Männerdominanz zu durchbrechen. Ein weiteres Mittel dafür sind die alternierenden Listenplätze, immer abwechselnd Frau und Mann.

Insgesamt gab es wenige kritische Punkte, nach dem historisch einmaligen Wahlergebnis herrschte ohnehin Feierlaune. Sicher, zwei Tage waren etwas knapp gewesen, um den Vertrag durchzulesen. Und CETA, das Wirschafts- und Handlesabkommen mit Kanada, wurde auch kritisch gesehen. Aber im Großen überwogen die Freude an der Fortsetzung der bewährten Koalition mit jetzt größerem grünen Gewicht.

Während drinnen die Redelisten abgearbeitet wurden, tummelten sich viele Teilnehmer auch draußen, aßen ein vegetarisches Essen, kosteten vom Bio-Winzer, tauschten sich aus. Denn eine einheitliche Mittagspause gab es nicht, das hätte deutlich länger gedauert.

Abstimmung über den Koalitionsvertrag
Abstimmung über den Koalitionsvertrag

Am Ende ließ auch die Wortmeldungsmotivation etwas nach, so dass schließlich die Abstimmung beginnen konnte. Auf dem Stimmzettel musste ich mich zwischen Ja, Nein und Enthaltung entscheiden und das Teil schließlich vorn einwerfen in die Urne. Während die Auszählung startete, standen noch ein paar formalere Punkte auf dem Programm, eine Satzungsänderung, Entlastung des Vorstands, Finanzbericht. Leider war die Aufmerksamkeit nicht mehr wirklich vorhanden, so dass der Finanzbericht leider etwas unterging. Am Ende wurde alles genehmigt wie vorgeschlagen, und auch der Koalitionsvertrag wurde mit einem Ergebnis von rund 91% angenommen.

War eine schöne Veranstaltung, offen, lebendig und zugänglich, auch für Neumitglieder wie mich. Und die Tagesschau war sogar dabei und hat gefilmt. Im Beitrag gibt es auch eine kurze Kamerafahrt über das Publikum, auf der ich in der fünften Reihe gut zu erkennen bin.