Grüner Stadtparteitag im Kupfersaal

So langsam kündigt sich das Superwahljahr 2024 an, wo uns hier in Sachsen sowohl Kommunal- als auch Landtagswahlen ins Haus stehen. Und so standen dann auch das Kommunalwahlprogramm und die Nominierung der Listen-Teams im Mittelpunkt dieses Tages. Es begann bereits um 9:00, so dass ich mich zu früher Stunde auf den Weg machen musste, um rechtzeitig vor Ort zu sein.

Als Mitglied der Wahlkommission sollten wir auch schon etwas eher da sein, denn es gab wirklich viele Personen-Wahlen an diesem Tag, welche allesamt mit Stimmzetteln durchgeführt wurden. Und dafür gab es ein Vortreffen, um den genauen Ablauf besser zu verstehen. Doch zu Beginn gab es eher die üblichen Formalia und andere Abstimmungen per Handzeichen, für die wir noch nicht gebraucht wurden.

Kommunalwahlprogramm

Am Kommunalwahlprogramm war ich als Sprecher der AG Klima und Energie schon seit gut einem Jahr beteiligt. In der AG sammelten wir Themen, welche dann vom Schreib-Team in eine schriftliche Form gebracht wurden. In diesem Prozess hatte ich auch einige Male mit der Schreibgruppe Kontakt, es gab Rückfragen und Diskussionsbedarf bei den zahlreichen Änderungsanträgen, welche ab Oktober durch alle Grünen Mitglieder eingebracht werden konnten. Am Ende gelang es, die Änderungswünsche in modifizierter Form einzubauen, so dass über unser Kapitel nicht mehr abgestimmt werden musste.

Bei anderen Kapiteln gab es aber dann doch noch offene Änderungsanträge, welche mit Einbringung, Gegenrede und Abstimmung durchgenommen wurden. Ein strittiges Thema war die Unterstützung eines Polizeipostens in der Eisenbahnstraße, der von den Bürgern dort zwar gewollt ist, jedoch in seiner Wirkung umstritten. Nach diesen Diskussionen ging es in die Mittagspause mit Tomatensuppe und Mitbring-Büffet.

Nominierung der Listen-Teams für die zehn Leipziger Wahlbezirke

Der große Batzen an Personenwahlen betraf dann die Vorbereitung der Wahllisten für die Kommunalwahl 2024. Es gibt zehn Wahlkreise in Leipzig, für jeden können wir bis zu 11 Personen aufstellen. Als ersten Schritt gaben wir heute ein Votum für ein Vierer-Team pro Wahlkreis ab, die Teams organisieren den Wahlkampf und haben dann im Januar natürlich gute Chancen auf einen vorderen Listenplatz.

Für die meisten Wahlkreise gab es dann auch ein Dreier- bis Vierer-Team, welches durch die Mitglieder bestätigt wurde. Nur in einem Wahlkreis gab es mehr Kandidat:innen als Plätze, deshalb waren dort dann auch mehr Wahlgänge notwendig, um das Vierer-Team zu bestimmen. Ich selbst stand nicht zur Wahl, werde mich dann später weiter hinten auf der Liste des Wahlkreises 7 zur Wahl stellen, auf einem Unterstützer-Platz.

Es war dann gegen Ende ein ziemliches Durchpeitschen der Wahlen, damit wir es pünktlich bis 17:00 Uhr schafften. Ich wünsche mir da wirklich digitale Wahlverfahren, das würde viel Zeit und Stress sparen. Aber so gingen wir dann erschöpft auseinander und haben jetzt zehn motivierte Wahlkreis-Teams.