16.01.2023

Lützerath

Große Aufmerksamkeit erhielt in den letzten Tagen die Räumung des Weilers Lützerath. Und als Mitglied der Grünen geriet auch ich in diese Diskussion, bin konfrontiert mit Wut und Unverständnis. In Leipzig wurden Büros der Grünen beschädigt, nicht zum ersten Mal. Wie diese Aktionen für mehr Klimaschutz sorgen sollen, ist allerdings völlig unklar.

Wenn es nach mir ginge, und da spreche ich für so ziemlich alle Grünen, wäre Braunkohletagebau schon lange Geschichte in Deutschland. Wenn es nach mir ginge, hätte Deutschland in den letzten 30 Jahren massiv in erneuerbare Energien und Speichertechnologien investiert, Subventionen für fossile Energieträger beseitigt und wir könnten heute die vielen anderen Probleme lösen, die es sonst noch so gibt. Aber es geht nicht nach mir, und auch die Grünen haben aktuell weder im Bund noch in NRW die absolute Mehrheit.

Lützerath-Karte

Die Grünen haben im Herbst eine Vereinbarung mit RWE getroffen, die Kritik zielt hauptsächlich darauf ab. RWE wollte aus Gründen der Energiesicherheit zwei Braunkohlekraftwerke länger betreiben, damals zu Zeiten der Blackout-Diskussion eine große Sorge. Deshalb kam überhaupt eine Verhandlung zustande und auch Zugeständnisse seitens RWE wurden möglich. Denn rechtlich besitzt RWE das Recht, dieses Gebiet abzubaggern, inklusive Lützerath und einigen weiteren Dörfern, die noch bewohnt sind. Lützerath hingegen war schon damals unbewohnt, einige Gutachten legten nahe, dass es durch abrutschende Hänge ohnehin nicht zu erhalten wäre. Somit konnte in diesen Verhandlungen zwar das Ende der Braunkohle bereits 2030 und die Rettung von sieben Ortschaften erreichen, Lützerath konnten sie leider nicht retten.

Nun gibt es zahlreiche andere Gutachten, die zeigen, dass die Braunkohle unter Lützerath das 1.5° Grad-Ziel bedroht, also Deutschlands anteilige Verpflichtung daran. Deshalb ist Lützerath symbolisch so aufgeladen, deshalb tut es weh, dass nicht mehr möglich war in den Verhandlungen.

Und so werde ich mich wohl in nächster Zeit an sinkende Umfragewerte meiner Partei gewöhnen müssen, an schwierige Fragen an Wahlkampfständen und an weitere Orte, die durch den unsäglichen Braunkohletagebau bedroht sind. Und glaubt mir, mich hat keiner gefragt bei diesen ganzen Entscheidungen.