Wahlen in der Schweiz

Heute findet in der Schweiz die Wahl zum National- und Ständerat statt, es werden also beide Kammern auf vier Jahre gewählt. Gern wäre ich dabei, um meine Stimme abzugeben, aber irgendwie haben die zuständigen Behörden mich vergessen zu informieren. Um dennoch in irgendeiner Weise meiner Meinung Ausdruck zu verleihen, habe ich virtuell gewählt. Genauer gesagt habe ich bei smartvote.ch extrem viele Fragen beantwortet und eine Wahlempfehlung erhalten. Zu meiner Erleichterung bin ich trotz des langen Aufenthaltes im reichen Ausland noch nicht ins rechte Lager gerutscht und meinen jugendlichen Idealen treu. Auf den ersten Platz bei mir kam die SP, die Sozialdemokratische Partei, die in etwa mit der deutschen SPD zu vergleichen sind.

Jetzt vor den Wahlen kocht die Stimmung natürlich hoch. So gibt es mehrere Gerüchte, nach denen Parteien bestimmte Personen aus dem Bundesrat drängen wollen. Der Bundesrat wird von der Bundesversammlung (National- und Ständerat) am Anfang der Legislaturperiode gewählt, alle großen Parteien sind in diesem überparteilichen, exekutiven Gremium mit ein-zwei Leuten vertreten. Die SP mutmaßt nun, dass die SVP (Schweizerische Volkspartei) eine rein bürgerliche Regierung, also einen Bundesrat ohne SP plant (siehe campa07 Blog). Die SVP selbst hingegen weiß von einem Geheimplan zur Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher durch SP, Grüne und Teile von FDP und CVP. Aber am Ende wird wohl selbst die SVP am arithmetischen Prinzip (Partei-Stimmanteil proportional zur Anzahl der Bundesrat-Vertreter) nicht rütteln wollen, Umfragen sagen ihr auch keine enormen Zugewinne voraus.

Nachtrag: Die SVP hat sich als stärkste Kraft im Nationalrat behaupten können, die SP hat stark zu Gunsten der Grünen eingebüßt. Dennoch bleiben die Kräfteverhältnisse im Wesentlichen bestehen.